Montag, 06. Juli 2020 10:59 Uhr 
Kreis Höxter (red). Vier neue Corona-Infektionen hat der Kreis Höxter seit dem 22. Juni vermeldet. Binnen einer Woche sind neben vier neuen Infektionen sechs Personen genesen, wodurch die Zahl der aktiven Infektionen von neun auf sieben Fälle gesunken ist. Zwei der vier Infektionen sind in Bad Driburg aufgetreten, zwei weitere in Höxter. Neben Beverungen und Borgentreich sind somit Marienmünster, Steinheim, Nieheim und Willebadessen corona-frei.
Kreis Höxter (red). Zum Schutz der Bevölkerung des Kreises Höxter vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 hat der Kreis Höxter eine Allgemeinverfügung erlassen gegenüber allen im Betrieb der Firma Tönnies am Standort in Rheda-Wiedenbrück tätigen Personen und mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft oder Gemeinschaftsunterkünften oder sonstigen Wohnstätten lebenden Personen.
Eine genaue, zeitnahe und zweifelsfreie Identifizierung der Betroffenen ist auf Grund der Beschäftigung von diversen Subunternehmern und bisher unvollständigen Übermittlung der Daten der im Kreis Höxter wohnhaften Mitarbeiter beziehungsweise der Mitarbeiter, die im Kreis Höxter ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, nicht möglich. „Dies lässt die erforderliche schnelle Bekämpfung des Infektionsgeschehens nicht zu“, erläutert Kreisdirektor Klaus Schumacher . Daher sei das Mittel der Allgemeinverfügung zur unverzüglichen Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Virus das einzig geeignete Mittel.
„Die angeordneten Maßnahmen dienen dem Ziel, die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen und damit den Schutz der Bevölkerung sicherzustellen“, ergänzt Dr. Ronald Woltering, Leiter des Gesundheitsamtes des Kreises Höxter. Sie seien geeignet, der Verbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken. „Durch die Absonderung wird das Risiko verringert, dass andere Personen infiziert werden.“
Kreis Höxter (red). Nur eine Neu-Infektion vermeldet der Kreis Höxter am Montagmorgenim Vergleich mit Freitagmorgen der vergangenen Woche. Die Neumeldungen stammt nach Informationen des Kreises Höxter aus Bad Driburg. Zugleich wird berichtet, dass es keine neuen Genesenen über das Wochenende hinweg gegeben hat. Insgesamt wurden 367 Infektionen, neun aktive Infektionen und 340 Genesungen gemeldet.
Neben Beverungen und Borgentreich gelten Höxter, Nieheim, Marienmünster und Steinheim als corona-frei. Insgesamt wird zurzeit von neun aktiven Infektionen im Kreis Höxter ausgegangen. Die gesamten Infektionen liegt bei 367.
Kreis Höxter (red). Keine neue Corona-Infektion seit zwei Tagen vermeldet der Kreis Höxter am Freitagmorgen. Jedoch muss die Kreisverwaltung berichten, dass es in Bad Driburg einen Todesfall nach einer Coronainfektion gegeben hat. Verstorben ist eine 86 Jahre alte Person aus dem Stadtgebiet Bad Driburg.
Zugleich ist die Zahl der Genesenen in den vergangenen zwei Tagen um drei Personen auf nun 340 angestiegen. Neben Bad Driburg, Beverungen, Borgentreich, gelten Höxter, Marienmünster und Steinheim als corona-frei. Insgesamt wird zurzeit von acht aktiven Infektionen im Kreis Höxter ausgegangen. Die gesamten Infektionen liegt bei 366.
Donnerstag, 02. Juli 2020 14:35 Uhr 
Steinheim (red). Es sollte nur eine kurze Probefahrt werden. Während ein 55-Jähriger am Dienstag, 30. Juni, in Steinheim-Bergheim gegen 13 Uhr die Funktionen eines Klapprades ausprobieren wollte, achtete er in der Straße Lindenhügel offenbar nicht auf einen am Straßenrand geparkten Fiat Punto. Der Radfahrer prallte mit dem Vorderrad gegen das abgestellte Fahrzeug, stürzte zu Boden und zog sich dadurch solche Verletzungen zu, dass er mit dem Rettungswagen zur ambulanten Versorgung in ein Krankenhaus gebracht werden musste. Das Fahrrad wurde beschädigt, am Auto waren keine Schäden feststellbar.
Steinheim (red). Am Freitagabend, um 18:14 Uhr, kam in Steinheim ein fünfjähriges Kind zu Schaden, welches auf dem Gepäckträger eines Fahrrades saß. Durch eine 31-Jährige wurde das Fahrrad auf der Billerbecker Straße geschoben. Trotz der geringen Geschwindigkeit kam ein Fuß des Kindes in die Speichen und verhakte sich dort zwischen Rad und Rahmen. Im Anschluss stürzte das Kind vom Fahrrad. Das Kind erlitt Verletzungen im Beinbereich und wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus verbracht. Die Polizei weist darauf hin, dass das Transportieren eines Kindes auf einem Fahrrad ausschließlich in dafür geeigneten Kindersitzen erfolgen darf. Ist zum Beispiel kein geeigneter Speichenschutz vorhanden, bestehen selbst bei geringen Geschwindigkeiten erheblichen Verletzungsgefahren für das Kind und auch für den Fahrer.
Nieheim (red). Am frühen Sonntagmorgen, um 05:12 Uhr, wurde den Rettungskräften ein Carport-Brand in Nieheim- Himmighausen, in der Straße "Am Bahnhof" gemeldet. Die Löschzüge der Ortschaften Merlsheim und Himmighausen übernahmen die Feuerbekämpfung. Das betroffene Carport, welches hauptsächlich als Holzverschlag diente, brannte komplett ab. Ein in der Nähe befindlicher Pkw wurde durch den Brand ebenfalls stark beschädigt. Der Gesamtschaden wird auf 20.000,-EUR geschätzt. Durch die Feuerwehren konnte ein Übergreifen der Flammen auf ein nahegelegenes Wohnhaus verhindert werden. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an. Verdächtige Wahrnehmungen nimmt die Polizei Höxter unter der Telefonnummer: 05271-962-0 entgegen.
Steinheim (red). Zwei Autoaufbrüche in Steinheim wurden bei der Polizei Höxter angezeigt. In der Nacht zwischen Donnerstag, 25. Juni, nach 16 Uhr, bis Freitag, 26. Juni, um 7 Uhr, haben Unbekannte in der Billerbecker Straße und in der Straße "Unterer Wiesenweg" jeweils eine Scheibe eines abgestellten Autos zerstört und daraus ein Portemonnaie mitsamt Inhalt gestohlen. In beiden Fällen hofft die Polizei Höxter auf Hinweise unter der Telefonnummer 05271/962-0.
Mittwoch, 01. Juli 2020 11:32 Uhr 
Kreis Höxter (red). Die GRÜNEN im Kreis Höxter haben ihre Wahl getroffen. Sie haben zehn Frauen und zehn Männer auf ihrer Liste für die Kreistagswahl aufgestellt. Zudem decken sie alle Städte im Kreis mit vor Ort verwurzelten Kandidatinnen und Kandidaten ab.
„Wir machen den Wählerinnen und Wählern im Kreis Höxter ein starkes Angebot“, freut sich Kreisverbandssprecher Ricardo Blaszczyk. „Frauen wie Männer können sich bei uns gleichermaßen gut vertreten fühlen“, ergänzt Martina Denkner, die als bisheriges Kreistagsmitglied auf Platz 1 ihrer Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt wurde. Und auch die GRÜNE JUGEND ist mit ihrer Sprecherin Jacqueline Grabosch sowohl in der Liste als auch in einem Wahlbezirk in Höxter mit dabei.
„Besonders freuen wir uns, dass wir gute Kandidatinnen und Kandidaten für Marienmünster, Nieheim und Willebadessen gefunden haben“, erläutert Ricardo Blaszczyk. „Da wirkt sich unser starker Mitgliederzuwachs der jüngeren Zeit erkennbar aus. In Marienmünster und Nieheim konnten wir gerade sogar neue Ortsverbände gründen. Und auch für Willebadessen sind wir zuversichtlich, wieder als lokalpolitische Kraft wirksam werden zu können.“
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Reserveliste:
1. Martina Denkner, Bad Driburg. 2. Ricardo Blaszczyk, Warburg. 3. Anne Rehrmann, Willebadessen. 4. Gerhard Antoni, Nieheim. 5. Kristin Launhardt-Petersen, Höxter. 6. Josef Schlüter, Höxter. 7. Jutta Fritzsche, Marienmünster. 8. Hermann Ludwig, Warburg. 9. Renate Judith, Brakel. 10. Reinhard Grünzel, Beverungen. 11. Jacqueline Grabosch, Höxter. 12. Ludger Roters, Höxter. 13. Hilla Zavelberg-Simon, Warburg. 14. Bernd Behling, Steinheim. 15. Lisa Kremeyer, Brakel. 16. David Flore, Brakel. 17. Doris Hauck, Warburg. 18. Gisbert Bläsing, Beverungen. 19. Maria Theresia Herbold, Warburg. 20. Helge Hörning, Steinheim.
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Wahlbezirke:
Höxter: Ludger Roters, Jacqueline Grabosch, Angelika Paterson und Kristin Launhardt-Petersen. Marienmünster: Jutta Fritzsche. Nieheim: Gerhard Antoni. Steinheim: Bernd Behling und Helge Hörning. Bad Driburg: Martina Denkner, Bernd Blome und Silke Bambach. Brakel: David Flore und Renate Judith. Beverungen: Gisbert Bläsing und Hubertus Hartmann. Borgentreich: Heike Schäfer-Jacobi und Lorenz Soekefeld. Willebadessen: Anne Rehrmann. Warburg: Josef Schrader, Manfred Kauder und Hermann Ludwig.
Foto: GRÜNE
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf das Nordrhein-Westfalen-Programm in Höhe von insgesamt 8,9 Milliarden Euro vorgestellt. Die Mittel werden zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes eingesetzt. Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket des Bundes wirken sich unmittelbar mit 3,2 Milliarden Euro für Nordrhein-Westfalen aus. Nordrhein-Westfalen ergänzt die Hilfe nun um weitere 3,6 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt und setzt damit eigene Schwerpunkte. Zusätzlich stellt die Landesregierung 1,7 Milliarden Euro aus Landesmittel zur Kofinanzierung für Maßnahmen des Bundes bereit. Insbesondere für Arbeitsschutz und Hygienemaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen werden weitere 300 Millionen Euro bereitgestellt.
Ministerpräsident Armin Laschet: „Die Pandemie und ihre Bekämpfung haben Nordrhein-Westfalen in die größte Wirtschaftskrise seit Bestehen unseres Landes geführt. Mit unserem maßgeschneiderten und in seinem Umfang beispiellosen Investitionspaket für Nordrhein-Westfalen setzen wir jetzt ein wichtiges Zeichen für die Menschen und die Wirtschaft: Wir fangen die geschwächten Branchen auf, wir stärken gezielt und langfristig die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und wir sorgen für wichtige Wachstumsimpulse.“
Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.
„Nach dem Regierungswechsel 2017 ist die Haushaltswende gelungen. Wir können die Herausforderungen der Pandemie stemmen. Dafür benötigen wir auch maßgeschneiderte Investitionen: Diese machen wir jetzt in einem unvergleichlichen Kraftakt möglich“, sagt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Das Geld fließt vor allem in diese Schwerpunktbereiche:
Dienstag, 07. Juli 2020 10:56 Uhr 
Kreis Höxter (red). Die Liste der Maßnahmen, die die „Familienfreundlichen Unternehmen im Kreis Höxter“ anbieten, wird immer länger und vielfältiger. In einer Zeit, in der ein Angebot für mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf mehr denn je gefragt ist, können 12 Unternehmen im Kreis Höxter erfolgreich rezertifiziert werden. Mehr Flexibilität in der Arbeitszeitgestaltung, Unterstützung bei der Kinderbetreuung, Lebensarbeitszeitkonten, mobiles Arbeiten, planbare Dienste und individuelle Notfallregelungen, Kontakt zu Beratungsstelle in Krisen und Pflegelotsen sind nur ein kleiner Teil des Angebots, dass sich die 12 Unternehmen, die jetzt erneut ausgezeichnet wurden auf ihre Fahnen geschrieben haben.
Zum ersten Mal ausgezeichnet wurden die Unternehmen Chemical Check aus Steinheim, aus Bad Driburg Goecken Backen und die Marcus Klinik, Jung & Alt Ambulante sozialen Hilfen e.V. und Kaiser Haus aus Marienmünster, die Lebenshilfe Brakel Wohnen Leben Freizeit, die Sparkasse Höxter, die Verbund Volksbank OWL, der Kreis Höxter, die katholische Hospitalvereinigung Weser-Egge, die Stadt Willebadessen und die Vereinigte Volksbank bereits vor drei bzw. vor sechs Jahren. Gerrit Fischer, Projektleiterin vom Kompetenzzentrum Frau und Beruf OWL, freut sich deshalb besonders über das gleichbleibend hohe Engagement, mit dem sich die „alten Hasen“ immer neue Ziele stecken und auch bekannte Angebote stetig hinterfragen und verbessern wollen.
Entstanden ist das Gütesiegel 2013 in Kooperation der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Höxter und dem Kompetenzzentrum Frau und Beruf OWL. Seitdem konnten 28 Unternehmen für ihre Familienfreundlichkeit ausgezeichnet werden. Michael Stolte, Geschäftsführer der GfW sagt „Viele Unternehmen haben in den letzten Wochen erstaunliches geleistet, um ihre Beschäftigten bei ausfallender Kinderbetreuung oder der ausgesetzten Tagespflege für pflegebedürftige Angehörige zu unterstützen, aber familienfreundlichen Unternehmen, die z.B. schon eine Vereinbarung zum Thema mobiles Arbeiten in der Schublade hatten, ist es sicherlich leichter gefallen.
Das Verfahren zur Rezertifizierung der „Familienfreundlichen Unternehmen im Kreis Höxter“ ist ein bisschen schlanker als die Erstauszeichnung. Neben einer Selbstauskunft über die vorhandenen und geplanten Maßnahmen, haben die 12 Betriebe ein Telefoninterviews geführt und eine Präsentation vor der Jury gehalten. Die entscheidet dann auch, ob ein Unternehmen erneut ausgezeichnet werden kann. Den feierlichen Abschluss bildet normalerweise die Zertifikatsverleihung, in der Landrat Friedhelm Spieker persönlich die Zertifikate überreicht. Doch nachdem die Jurysitzung schon Anfang des Jahres stattgefunden hat, musste die Zertifikatsverleihung Corona-bedingt ausfallen. Nachgeholt wird sie erst in 2021, doch so lange brauchen die Unternehmen nicht auf ihre Auszeichnungen zu warten. Alle Unternehmen haben ihre Zertifikate in diesem Jahr per Post bekommen und freuen sich jetzt über drei weitere Jahre als ausgezeichnet „Familienfreundliches Unternehmen im Kreis Höxter“.
Unternehmen, die sich auch für ihre Familienfreundlichkeit auszeichnen lassen wollen, können sich an Gerrit Fischer, g.fischer@ostwestfalen-lippe.de oder 05271 965 6130 wenden.
Foto: GfW
Kreis Höxter (red). Die Bundesregierung hat am 29. Juni im Rahmen des Konjunkturpaketes zur Corona-Krise den Regelsatz der Umsatzsteuer für den Zeitraum vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 zur Stimulierung der Nachfrage und eine Belebung der Konjunktur von 19 % auf 16 % abgesenkt.
"Diese Senkung der Umsatzsteuer werden wir selbstverständlich vollumfänglich an unsere Kunden weitergeben. Nach aktuellen Informationen betrifft dies in der Regel die gesamte Energie, die wir Ihnen im Jahre 2020 geliefert haben und noch liefern werden. Damit profitieren Sie als unser Kunde auch schon für das erste Halbjahr von der Umsatzsteuersenkung", so Dietmar Hillebrand von der BeSte Stadtwerke GmbH.
"In der letzten Woche haben wir einige Kunden um die Abgabe von Zählerständen gebeten, da wir gerade durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie erkennbare Veränderungen in Ihrem Verbrauchsverhalten durch vermehrte Homeoffice-Tätigkeiten oder eine Veränderung des Koch- und Freizeitverhaltens erwarten. Auch wenn wir die weiteren Entwicklungen im Jahr 2020 nicht absehen können, überprüfen wir in diesem Zusammenhang gerne die Höhe der laufenden Abschlagsbeträge und würden uns bei einem nennenswerten Anpassungsbedarf nach oben oder unten mit Ihnen in Verbindung setzen. Eine grundsätzliche Anpassung Ihrer Abschläge ist nicht notwendig, da in der Jahresabrechnung alle Beträge verrechnet werden und Ihnen in keinem Fall Geld verloren geht", so Hillebrand weiter.
"Falls Sie uns auch Ihren Zählerstand mitteilen möchten, nutzen Sie bitte unserer Internetseite: www.beste-stadtwerke.de/kundenportal. Unsere Kundencenter in Steinheim, Beverungen und Bad Driburg sind zwar wieder für Sie geöffnet, dennoch bitten wir aufgrund der aktuellen Einschränkungen von persönlichen Mitteilungen abzusehen. Senkung der EEG Umlage zum 01.01.2021 von aktuell 6,756 ct/kWh auf 6,5 ct/kWh (jeweils Nettobeträge). Im Maßnahmenpaket hat die Bundesregierung auch beschlossen, den EEG Satz in der Stromlieferung für das kommende Jahr auf 6,50 ct/kWh (netto) festzulegen. Auch hier können wir Ihnen bereits jetzt mitteilen, dass wir die Senkung der EEG Umlage zum 01.01.2021 bei unseren Stromsonderprodukten vollumfänglich an unsere Kunden weitergeben. Unklar ist allerdings noch die Entwicklung weiterer Strompreisbestandteile, sodass wir heute noch keine Aussage über den Gesamtpreis für 2021 machen können", erklärt Hillebrand abschließend.
Freitag, 03. Juli 2020 10:17 Uhr 
Kreis Höxter (red). Das Corona-Virus verändert das Leben der Menschen und auch die Vereinsarbeit. Gerade in der jetzigen Situation ist Zusammenhalt mehr denn je gefragt. Die AOK NordWest startet deshalb eine landesweite Benefizaktion für Sportvereine in ganz Westfalen-Lippe unter dem Motto ‚AOK-VEREINSBEWEGUNG – gemeinsam durchstarten mit meinem Verein‘. „Ziel unserer Aktion ist es, die Menschen im Kreis Höxter in der Corona-Krise in Bewegung zu bringen und gleichzeitig die Sportvereine finanziell zu unterstützen“, so AOK-Serviceregionsleiter Matthias Wehmhöner. Dafür müssen sich die Vereine bis spätestens 19. Juni verbindlich anmelden. Danach sollten sich möglichst viele Menschen walkend, laufend oder radelnd an der Aktion beteiligen. Mit der Zahlung einer Startgebühr helfen sie dann ihrem Verein. Die landesweite Mitmach-Aktion wird unterstützt vom Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen e.V.
Durch die Corona-Krise sind viele Sportvereine im Kreis Höxter in eine angespannte wirtschaftliche Lage geraten. „Der Vereinssport durchlebt eine schwierige Zeit. Wir freuen uns, dass unser Gesundheitspartner AOK NordWest mit einer solchen Aktion unsere Vereine unterstützen möchte. Dies begleiten wir als Verband sehr gerne und hoffen auf eine rege Teilnahme“, sagt Marianne Finke-Holtz, Vizepräsidentin des Fußball- und Leichtathletik-Verbandes Westfalen e.V. für Vereins- und Verbandsentwicklung.
Wie läuft die Aktion?
Fans und Mitglieder von Sportvereinen walken, laufen oder radeln eine ausgewählte Strecke für einen Verein und unterstützen ihn in dieser schwierigen Zeit durch Zahlung einer Startgebühr finanziell. Gleichzeitig stärkt jeder Teilnehmer die eigene Gesundheit. „Denn wer walkt, läuft oder Rad fährt, trainiert nicht nur sein Herz-Kreislauf-System und seine Muskulatur. Auch das Immunsystem wird gestärkt – in Zeiten des Coronavirus besonders wichtig“, so Wehmhöner. Die Teilnahme ist für die Vereine kostenlos. Je Teilnehmerin und Teilnehmer erhält der Verein aus der Startgebühr in Höhe von zehn Euro eine Spende von sieben Euro. Außerdem werden unter Vereinen, die mehr als zehn Prozent ihrer Mitglieder zur Teilnahme motivieren konnten, zehn Trikot-Sätze oder Sportequipment-Gutscheine im Wert von jeweils 500 Euro verlost.
Interessierte Vereine können die Ausschreibungsunterlagen zur Teilnahme unter E-Mail aok-vereinsbewegung@nw.aok.de anfordern und sich damit bis spätestens 19. Juni anmelden. Weitere Infos für Vereine gibt es im Internet unter www.aok-vereinsbewegung.de.
Foto: AOK/hfr
Kreis Höxter/Warburg (red). Zur Desinfektion von Händen und Sportgeräten hat jetzt der Warburger Hersteller von Wäschepflegemitteln Brauns-Heitmann den Sportvereinen im Kreis Höxter 3.888 Flaschen Desinfektionsmittel zum Einstandspreis überlassen. Die Organisation und Verteilung erfolgt über den Kreissportbund Höxter, den geringen Kaufpreis übernahm der Kreis Höxter aus einem Sonderfonds.
Seit wenigen Wochen können die Sportvereine des Landes unter strengen Hygieneregeln einige Sportarten wieder ausführen. Eine der wichtigen Auflagen ist die Desinfektion von Händen und benutzten Sportgeräten. „Mancherorts melden die Supermärkte, dass solche Mittel ausverkauft sind“, wusste Thorsten Schiller, Geschäftsführer des Kreissportbundes Höxter und wandte sich vertrauensvoll an Stefan Kremin vom Warburger Unternehmen Brauns-Heitmann. Der Marktführer für Stoff- und Wäschepflege und -färbemittel hatte schon kurz nach Ausbruch der Corona-Pandemie begonnen, ein spezielles Desinfektionsmittel zu produzieren und den besonders systemrelevanten Bereichen der Gesundheitspflege in Krankenhäusern und Arztpraxen zu stiften.
So kam jetzt ein erfreulicher Deal zustande. Bei der symbolischen Übergabe der Sprühflaschen stellte Stefan Kremin heraus: „Wir sehen uns in der Verpflichtung, uns „rund um unseren Kirchturm“ zu engagieren. Schließlich kommen unsere Beschäftigten aus dem Warburger Umland, viele von ihnen treiben in den örtlichen Vereinen ihren Freizeitsport. Darum war es keine Frage, dass wir hier unbürokratisch, schnell und gezielt helfen konnten.“ Im Namen des KSB bedankte sich Vorsitzender Reiner Stuhldreyer für die Unterstützung und übergab der Brauns-Heitmann-Geschäftsführung etwas KSB-Infomaterial „damit Sie sehen können, was wir sonst noch als Dienstleister für unsere angeschlossenen 246 Sportvereine tun.“ Die gespendeten Flaschen werden jetzt im ganzen Kreisgebiet über die Städte oder Stadtsportverbände an die Vereine verteilt. Als Vertreter des Kreises Höxter und Leiter des Corona-Krisenstabes bestätigte Matthias Kämpfer, gerne den Ankauf der fast 4.000 Flaschen zu unterstützen.
Foto: KSB
Dienstag, 07. Juli 2020 09:56 Uhr
Gütersloh (red). In Folge des Corona-Ausbruchs in einem Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück aktiviert die Landesregierung die zweite Stufe des Lockdowns. Damit gelten im Kreis Gütersloh und im Kreis Warendorf wieder bestimmte Einschränkungen im öffentlichen Leben. Demnach dürfen im öffentlichen Raum nur zwei Menschen oder Menschen aus einem Familien- oder Haushaltsverbund zusammentreffen. Zudem muss – über die landesweit gültigen Regelungen der Coronaschutzverordnung hinaus – eine Reihe von Freizeitaktivitäten unterbleiben. So müssen zum Beispiel Museen, Kinos, Fitnessstudios, Hallenschwimmbäder und Bars geschlossen werden. Die entsprechenden Vorschriften finden sich in der neuen Coronaregionalverordnung, die um Mitternacht (Mittwoch, 24. Juni 2020) zunächst für eine Woche (bis zum 30. Juni 2020) in Kraft tritt
„Mit der vollständigen Schließung des Schlachtbetriebs, der Quarantäne der rund 7.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Schließung aller Kindertagesstätten und Schulen im Kreis Gütersloh haben wir bereits letzte Woche ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Bislang lässt sich das Infektionsgeschehen zwar auf den Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück zurückführen. Angesichts der hohen Infektionszahlen ist allerdings Vorsicht geboten. Daher bringen wir nun zum Schutz der Bevölkerung ein weiteres Sicherheits- und Schutzpaket auf den Weg, um die Ausbreitung des Virus wirksam zu bekämpfen. Uns ist bewusst, dass dies für die Bevölkerung eine große Belastung ist. Doch ohne die Maßnahmen wären die Belastungen am Ende womöglich um ein Vielfaches höher – in den Kreisen Gütersloh und Warendorf, in den benachbarten Kreisen und Städten sowie in den anderen Teilen unseres Landes“, erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Über die Kontakt- und Freizeitbeschränkungen hinaus ist die Einhaltung der angeordneten Quarantänemaßnahmen ein wesentlicher Schlüssel, um Infektionsketten wirksam zu unterbrechen. Die Landesregierung unterstützt die Behörden vor Ort in diesem Zusammenhang mit Polizeikräften und Dolmetschern. Mobile Teams aus Ordnungsbehörden, Polizei und Dolmetschern suchen verstärkt die betroffenen Wohneinrichtungen auf. Gesundheitsminister Laumann fordert die Kommunen zudem auf, Infizierte, Kontaktpersonen von Infizierten und Nichtinfizierte getrennt unterzubringen. Die Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold und Münster sollen hier helfen, geeignete Unterbringungsmöglichkeiten zu organisieren etwa in Rehakliniken oder Hotels.
Darüber hinaus werden auf Veranlassung der Landesregierung die Testungen auf das Coronavirus in der betroffenen Region deutlich ausgeweitet, um eine Eintragung des Coronavirus in die Bevölkerung abschätzen zu können. Die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Beschäftigten in den Pflegeeinrichtungen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf werden in den kommenden Tagen durchgetestet. Gleiches gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser, die Beschäftigten im Lebensmitteleinzelhandel, Kioskpersonal sowie die Beschäftigten von Unternehmen und Subunternehmen, die zentrale Gemeinschaftsunterkünfte betreiben oder in einem nennenswerten Umfang Werkvertragsarbeitnehmer beschäftigen. Alle Bürgerinnen und Bürger der Kreise Gütersloh und Warendorf erhalten zudem die Möglichkeit, kostenlos einen Test durchführen zu lassen. Die Bevölkerung wird durch Lautsprecherdurchsagen zur Testung aufgerufen.
NRW (red). Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen. Diese Rechtsverordnung regelt unter anderem, dass sich in Corona-Zeiten die individualisierte Regelstudienzeit der eingeschriebenen Studierenden um ein Semester erhöht.
Diese Entscheidung wirkt sich auch positiv auf die Dauer des BAföG-Bezugs aus, wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung jetzt bestätigt hat: So geht mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit um ein Semester auch eine Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um ein Semester einher. Dies ist möglich, da das BAföG bei der Förderungshöchstdauer an das jeweilige Landesrecht anknüpft. Derzeit ist Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland in Deutschland mit einer derartigen Regelung.
„Studieren in Zeiten von Corona erfordert von den Studierenden besondere Flexibilität und Anpassungsbereitschaft. Es ist das Ziel der Landesregierung, dass den Studierenden aus dieser Situation keine Nachteile entstehen sollen. Umso mehr freut es mich, dass es uns mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit gelungen ist, dass die Studierenden nun auch länger BAföG beziehen können. Nordrhein-Westfalen nimmt hier aktuell bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Dennoch unterstützen wir die Bemühungen auf Länderebene, für alle Studierenden zu einer bundeseinheitlichen Lösung zu kommen“, sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz BAföG, wird die staatliche Unterstützung der Ausbildung von Schülern und Studierenden in Deutschland geregelt. Es trat 1971 erstmals in Kraft. Auf der Webseite: www.bafög.de können Studierende prüfen, ob sie einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung besitzen.
Düsseldorf (red). Die Landesregierung untermauert ihr finanzielles Engagement für die jüdischen Gemeinden: 3,4 Millionen Euro werden in 2020 für „Neubaumaßnahmen nebst Umbau- und Renovierungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen“ bereitgestellt.
„Die finanzielle Förderung ist Ausdruck der Verbundenheit, die die Landesregierung zu den jüdischen Gemeinden unterhält. Wir freuen uns, dass heute jüdisches Leben mit neuen Gemeindezentren und Synagogen sichtbar in unserem Land vertreten ist und Heimat findet“, erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. „Die Unterstützung der jüdischen Gemeinden ist zugleich Ausdruck der Wertschätzung und Solidarität, die uns mit den jüdischen Verbänden verbindet.“ Über die Verteilung der Mittel untereinander entscheiden die Empfänger selbst. Sie müssen mittels eines Testats eines Wirtschaftsprüfers die korrekte Verwendung der Gelder belegen.
Michael Rubinstein, Geschäftsführer des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein und Koordinator für die Mittelverwendung, unterstreicht die Bedeutung der finanziellen Unterstützung: „Die Förderung durch das Land ist Ausdruck der Verbundenheit mit uns. Dafür sind wir dankbar, denn die Modernisierungen und Neubauten ermöglichen es, dem vielfältigen jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen erweiterte beziehungsweise neue Möglichkeiten zu eröffnen.“
Von Aachen bis Unna reicht die Liste der rund 40 Projekte. Konkret wurden beziehungsweise werden jüdische Gemeindezentren saniert und ausgebaut, aber auch der Umbau einer ehemaligen Kirche in eine Synagoge mit Gemeindezentrum gefördert.
Hintergrund
Die Unterstützung des jüdischen Glaubens hat Tradition. Bereits 1992 wurde zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Verbänden ein Vertrag geschlossen, mit dem sich das Land verpflichtet, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen. 2017 wurde der fünfte Änderungsvertrag des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, dem Landesverband Jüdischer Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen Gemeinde Köln sowie dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Seitdem stehen Mittel des Landes bereit, um jüdische Einrichtungen zu renovieren oder neu zu errichten. Der Förderbetrag erhöht sich jährlich bis zum Ende der Laufzeit des Vertrages im Jahr 2028 um je 200.000 Euro bis zur Höchstfördersumme von fünf Millionen Euro. Unabhängig davon stellt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung weiterhin Mittel für die baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen bereit.
Düsseldorf/Tel Aviv (red). Das neue Büro des Landes Nordrhein-Westfalen für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur in Israel nimmt im Januar seine Arbeit auf. Als Leiter des NRW-Büros in Tel Aviv konnte der Israel-Experte Dr. Gil Yaron gewonnen werden. Dies berichtete Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, am Freitag (10. Januar 2020) dem Ausschuss für Europa und Internationales im Düsseldorfer Landtag.
Ministerpräsident Armin Laschet: „Kein anderes Land pflegt so kontinuierliche, so enge und freundschaftliche Beziehungen zu Israel wie Nordrhein-Westfalen. Das neue Büro in Tel Aviv wird die zahlreichen Aktivitäten unseres Landes in Israel bündeln, unser Land vor Ort präsenter machen und neue Ideen für die Zusammenarbeit entwickeln. Das Büro soll auch zu einem Begegnungsort für Wirtschaft, Bildung, Forschung und Kultur werden. Zugleich ist die Einrichtung ein klares Signal der Wertschätzung an unsere Freunde in Israel, denn schließlich ist es weltweit das erste Büro Nordrhein-Westfalens in einem anderen Land mit einem so umfassenden Auftrag.“
Mit der in Tel Aviv angesiedelten Dependance der Staatskanzlei will die Landesregierung die bilateralen Beziehungen in allen Bereichen der Länderkompetenzen vertiefen. Das Büro wird in enger Kooperation mit dem Auswärtigen Amt und der Deutschen Botschaft in Tel Aviv agieren.
Der Ministerpräsident weiter: „Nordrhein-Westfalen und Israel verbindet längst weitaus mehr als die sich für uns aus dem Menschheitsverbrechen der Shoa ergebende Verantwortung. Wir profitieren heute von engen Kontakten zur High-Tech Nation Israel. Tel Aviv ist nach dem Silicon Valley die innovativste Start-up-Region der Welt. Wissenschaft und Wirtschaft spielen hier Hand in Hand. Zukunftstechnologien wie etwa im Bereich der Künstlichen Intelligenz oder Big Data-Anwendungen im Bereich der Medizin sind für Nordrhein-Westfalen von größtem Interesse.“
Dementsprechend ist das neue Büro zunächst in einem modernen Coworking-Space in Tel Aviv untergebracht, in dem auch zahlreiche Start-up-Unternehmen arbeiten. Über den endgültigen Standort des Büros wird noch entschieden.
Das neue Büro wird in Israel für Nordrhein-Westfalen werben und israelischen Unternehmen und Investoren die Standortvorteile Nordrhein-Westfalens sichtbar machen. Dabei wird es eng mit der Deutsch-Israelischen Industrie- und Handelskammer (AHK) in Tel Aviv kooperieren, die bereits für das Land in Israel aktiv ist und ihre erfolgreiche Tätigkeit für Nordrhein-Westfalen fortsetzt.
Der neue Leiter des Israel-Büros: Zur Person Dr. Gil Yaron
Die Leitung des Büros des Landes Nordrhein-Westfalen in Tel Aviv übernimmt Dr. Gil Yaron, dessen Lebenslauf die engen Verbindungen zwischen beiden Ländern verkörpert. Ministerpräsident Laschet: „Mit Gil Yaron konnten wir einen ausgewiesenen Kenner der Region für die Leitung des Büros gewinnen. Mit seinen Artikeln, Büchern und Vorträgen in beiden Ländern trägt Gil Yaron seit über zwei Jahrzehnten zum besseren Verständnis zwischen Deutschen und Israelis bei. Er kennt den jüdischen Staat, sein Umfeld, seine Bevölkerung und seine Medien wie kaum ein anderer und unterhält seit seiner Kindheit engste Beziehungen zu Nordrhein-Westfalen. Zudem verfügt er über ausgezeichnete Kontakte und ein großes Netzwek in Israel.“
Gil Yaron kam 1973 als Sohn deutschstämmiger Israelis in Haifa zur Welt. Sein Großvater stammt aus Hoengen bei Aachen, seine Großmutter aus Nordhausen. Beide verließen 1933 nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten Deutschland und flohen in das damalige Mandatsgebiet Palästina. Yarons Eltern wanderten kurz nach seiner Geburt nach Düsseldorf aus. Dort wuchs er bis zum Abitur auf. Nach einem kurzen Studienaufenthalt an der renommierten Brown University in den USA kehrte Gil Yaron nach Israel zurück, um in Jerusalem an der Hebrew University Medizin zu studieren. Bis zu seiner Promotion 2006 forschte und veröffentliche er zudem im Feld der Molekularbiologie.
Schon vor Abschluss seines Studiums interessierte sich Gil Yaron für die Nahostberichterstattung. Er studierte Arabisch und Politik in Givat Haviva und an der Hebräischen Universität und schrieb für eine Vielzahl hebräischer, deutsch- und englischsprachiger Medien, zuletzt als Israel-Korrespondent für die WELT.
Hintergrund: Nordrhein-Westfalen und Israel
Nordrhein-Westfalen und Israel pflegen traditionell enge Beziehungen. Zahlreiche Schulpartnerschaften, Jugendbegegnungen und Stipendienprogramme für Studierende spiegeln diesen engen Austausch wider. Lehrer, Richter, Staatsanwälte und angehende Polizeibeamte können an Fortbildungs- beziehungsweise Studienreisen zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teilnehmen. 28 israelische und nordrhein-westfälische Städte verbindet eine Partnerschaft.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle. Lange vor der Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen bezogen israelische Diplomaten ihren Sitz zuerst in Köln und dann in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn. Zugleich gelang es Nordrhein-Westfalen, Kontakte zur israelischen Gesellschaft aufzubauen. Die Arbeit des neuen Büros in Israel ist die Fortentwicklung einer langen Tradition enger Beziehungen mit Israel, die fortan mit weiteren Inhalten bereichert werden soll.
Foto: Land NRW / Shani Nahmias
