NRW (red). Alle Beschäftigten an den öffentlichen und privaten Schulen sowie die Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen können sich ab Montag, 3. August 2020, kostenlos und freiwillig auf das Coronavirus testen lassen. Die Testungen sind vorerst bis zum 9. Oktober 2020 alle 14 Tage und in abwechselndem Turnus bei niedergelassenen Vertragsärzten (insbesondere Hausärzten) und in Testzentren möglich. Voraussetzung dafür ist, dass zur Testung ein Bestätigungsschreiben des jeweiligen Arbeitgebers bzw. für Kindertagespflegepersonen des Jugendamtes vorgelegt wird. Ein entsprechendes Schreiben wird noch in dieser Woche vom Schul- sowie vom Familienministerium versandt. Die Beschäftigten und Kindertagespflegepersonen können sich zur Terminvereinbarung und bei Fragen jederzeit an ihre Ärztinnen und Ärzte wenden.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: „Pünktlich zum Start der kostenfreien Testmöglichkeiten haben wir gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen für die Kindertagesbetreuung und Schulen ein einfaches und unbürokratisches Verfahren erarbeitet. Eine Bestätigung des Arbeitgebers bzw. des Jugendamtes reicht aus, um sich in einer Vertragsarztpraxis oder einem Testzentrum alle 14 Tage testen zu lassen. Wir wissen alle: Das Coronavirus ist immer noch da. Wir müssen weiterhin wachsam sein. Ich hoffe, dass die kostenlosen Testmöglichkeiten den Beschäftigten mehr Sicherheit geben, um auch in Schulen und der Kindertagesbetreuung wieder ein Stück weit mehr Normalität herzustellen. Ich danke ausdrücklich auch den Ärztinnen und Ärzten, die uns bei den Testungen unterstützen.“ 

Wesentliche Informationen im Überblick:

• Eine kostenlose und freiwillige Testung auf das Coronavirus ist alle 14 Tage möglich.
• Das Testangebot gilt ausdrücklich für alle Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und alle Kindertagespflegepersonen sowie für die Beschäftigten in Schulen (Lehrpersonal, Beschäftigte des Offenen Ganztags sowie sonstiges sozial-/pädagogisches und nichtpädagogisches Personal)
• Um die Testkapazitäten nicht zu überfordern, ist ein wöchentlich abwechselnder Turnus der Beschäftigten von Kindertagesbetreuung und Schulen vorgesehen.
• Testmöglichkeiten für Kita-Beschäftigte und Kindertagespflegepersonen: KW 32, KW 34, KW 36, KW 38, KW 40
• Testmöglichkeiten für Schulbeschäftigte: KW 33, KW 35, KW 37, KW 39, KW 41
• Für die Testung ist ein Bestätigungsschreiben notwendig. Dieses erhalten die Berechtigten von Ihrem Arbeitgeber beziehungsweise bei der Schulleitung oder dem Jugendamt

Fragen Sie Ihre Ärztin bzw. Ihren Arzt, ob sie oder er eine Testmöglichkeit anbietet und vereinbaren Sie einen Termin. Bei entsprechenden Absprachen können die Testungen auch in der Kindertageseinrichtung bzw. Schule durchgeführt werden.  Informationen zu regionalen Testmöglichkeiten erhalten Sie auch bei der Arztrufzentrale der Kassenärztlichen Vereinigungen unter der Telefonnummer 116 117 (keine Terminvereinbarung).

Kreis Höxter (red). Die Zahl der Corona-Infektionen im Kreis Höxter steigt weiter leicht an. Waren Anfang der Woche drei Infektionen im Kreisgebiet bekannt geworden, stieg dieser Wert nun auf fünf aktive Infektionen an. Neben den Fällen in Borgentreich, Brakel und Höxter sind je ein Fall in Bad Driburg und erneut in Höxter gemeldet worden. Der 7-Tages-Inzidenz im Kreis Höxter bleibt weiter niedrig bei 2,82. Insgesamt sind bisher 378 Fälle bekannt geworden. 355 Personen sind genesen und 18 Personen sind im Zusammen mit dem neuartigen Virus verstorben.

Kreis Höxter (red). Deutschlandweit steigen derzeit wieder die Infektionszahlen mit dem neuartigen Coronavirus. „Diese besorgniserregende Entwicklung zeigt ganz deutlich: Das Virus ist noch da“, sagt Kreisdirektor Klaus Schumacher. Gemeinsam mit Michael Stickeln, Bürgermeister von Warburg und Sprecher der Bürgermeister im Kreis Höxter, appelliert er deshalb an die Menschen im Kreis Höxter, bei den Vorsichtsmaßnahmen nicht nachlässig zu werden – besonders in der jetzigen Urlaubszeit.

„Die Verbreitung des neuartigen Coronavirus hat sich in den vergangenen Monaten deutlich verlangsamt. Im Kreis Höxter gab es zwischenzeitlich sogar gar keine nachgewiesene aktive Infektion mehr. Das zeigt, dass die Maßnahmen zur Pandemieeindämmung gegriffen haben. Der Großteil der Bürgerinnen und Bürger hat sich vorbildlich verhalten. Nun müssen wir gemeinsam verhindern, dass dieser Erfolg verpufft. Dazu kann jeder beitragen“, sagt Kreisdirektor Schumacher. „Die Abstands- und Hygieneregeln gelten weiterhin. Die Bürgerinnen und Bürger sind angehalten, die Zahl der Menschen, zu denen sie Kontakt haben, gering zu halten und den Personenkreis möglichst konstant zu belassen. Nähere und längere Kontakte sind auf ein Minimum zu reduzieren. Wo die Möglichkeit besteht, sollen Zusammenkünfte vorzugsweise im Freien abgehalten werden. Nur so kann die Pandemie wirksam eingedämmt werden.“

Auch Warburgs Bürgermeister Michael Stickeln, Sprecher der Bürgermeister im Kreis Höxter, warnt davor, sich jetzt zu sehr in trügerischer Sicherheit zu wiegen. „Die Maßnahmen zur Pandemie-Eindämmung haben unserer Gesellschaft insgesamt bereits sehr viel abverlangt und sicher sind nach wie vor weitere Entbehrungen zu verkraften. Wir alle können aber durch verantwortungsvolles Verhalten daran mitwirken, dass die Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben so gering wie möglich ausfallen“, so Bürgermeister Stickeln.

Ein besonderer Risikofaktor für den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie sei die Urlaubs- und Reisezeit. Kreisdirektor Schumacher und Bürgermeistersprecher Stickeln weisen deshalb ganz deutlich auf die Reiseinformationen des Robert-Koch-Institutes (RKI) hin:

• Wer aus dem Ausland nach Deutschland einreist und sich 14 Tage vor Einreise in einem, vom RKI definierten Risikogebiet aufgehalten hat, muss sich grundsätzlich in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Ausnahmen sind möglich bei einer negativen Testung auf das neuartige Coronavirus maximal 48 Stunden vor Einreise beziehungsweise nach Einreise.
• In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
• Beim Husten und Niesen sollte unbedingt Abstand zu anderen gewahrt werde, die Armbeuge vor Mund und Nase gehalten oder ein Taschentuch benutzt werden.
• Die Hände sollten regelmäßig gründlich mit Wasser und Seife gewaschen werden
• In bestimmten öffentlichen Bereichen muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Urlauberinnen und Urlauber können sich auf der Homepage des RKI www.rki.de alle Reiseinformationen nachlesen.

Kreis Höxter (red). Nachdem der Kreis Höxter kürzlich keine aktive Corona-Infektion mehr vermelden musste, ist die Zahl der Infektionen nun auf drei Fälle angestiegen. Borgentreich, Brakel und Höxter haben demnach einen Fall gemeldet. Insgesamt sind mittlerweile 376 Corona-Fälle bekannt, davon sind 355 Personen genesen und 18 verstorben.

Steinheim (red). Ein 28-jähriger Fahrzeugführer aus Lemgo befuhr am 31. Juli, gegen 16 Uhr, mit seinem BMW die Wöbbeler Straße in Richtung Steinheim. An der Kreuzung Wöbbeler Straße/Landesstraße L 823 übersah er den Pkw Renault eines 66-jährigen Nieheimers, der in Richtung Bundesstraße B 252 unterwegs war.

Im Kreuzungsbereich kam es zum Zusammenstoß beider Fahrzeuge, wodurch sich der 66-Jährige leicht am Arm verletzte und ambulant behandelt werden musste. Die Fahrzeuge wurden stark beschädigt und mussten abgeschleppt werden. Für den Zeitraum des Abschleppvorgangs wurde die L 823 einseitig gesperrt.

Die Feuerwehr Steinheim reinigte die Fahrbahn und band die auslaufenden Betriebsstoffe. Insgesamt entstand ein Sachschaden von ca. 25.000 Euro.

Nieheim (red). Am Mittwoch, gegen 13:30 Uhr, kam der Fahrer eines Mercedes Vivaro auf der B252 im Bereich Nieheim in Fahrtrichtung Süden in einer Linkskurve nach rechts von der Fahrbahn ab. Im Straßengraben stieß das Fahrzeug gegen eine verrohrte Feldauffahrt und hob dadurch kurzfristig ab. Anschließend rutschte es auf der Seite liegend etwa 50 Meter im Straßengraben.

Der Fahrer und Beifahrer konnte das Fahrzeug selbständig verlassen. Beide zogen sich bei der Kollision allerdings so schwere Verletzungen zu, dass sie mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht werden mussten. Am Fahrzeug entstand Totalschaden. Auf der Bundesstraße 252 kam es im Bereich Nieheim/Steinheim durch den Unfall zu Verkehrsstörungen, die etwa zwei Stunden andauerten.

Kreis Höxter/Düsseldorf (red). Das NRW-Innenministerium hat in dieser Woche die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Matthias Goeken: „Die NRW-Koalition ist angetreten mit dem erklärten Ziel, Nordrhein-Westfalen sicherer zu machen. Und dieses Versprechen setzen wir Schritt für Schritt um. Die Zahl der Straftaten ist seit Jahren rückläufig, im vergangenen Jahr gab es insbesondere einen Rückgang bei Straßenkriminalität und Gewaltdelikten. Uns ist wichtig, dass diese positive Entwicklung nachhaltig ist. Deshalb freuen wir uns, dass erneut mehr Polizei auf die Straßen unseres Landes kommt.

Es ist wichtig und gut, dass die Kreispolizeibehörde Höxter in diesem Jahr insgesamt 4,12 Stellen mehr bekommt. Hierunter fallen sowohl Polizeivollzugsbeamte als auch Regierungsbeschäftigte.

2020 stellt das NRW-Innenministerium erneut mehr als 2500 Polizeianwärter ein, die in drei Jahren ihren Dienst antreten werden. Damit setzen wir den Trend der Stellenerhöhung bei der Polizei konsequent fort. Die Beamtinnen und Beamten sind wichtigster Baustein unserer Null-Toleranz-Politik, mit der wir NRW Stück für Stück sicherer für alle machen. Deshalb haben wir nicht nur ihre Zahl erhöht, sondern auch ihre Ausrüstung verbessert und ihnen mit dem neuen Polizeigesetz die nötigen Handlungsbefugnisse zur Verfügung gestellt.“

Hintergrund:

Bis zum Jahre 1996 gab es kein an objektivierten Maßstäben ausgerichtetes Verteilsystem der Polizeikräfte in Nordrhein-Westfalen. Die Verteilung erfolgte aufgrund politisch gesteuerter Parameter. Ab 1996 erfolgte die Verteilung aufgrund der sogenannten „Belastungsbezogenen Kräfteverteilung (BKV)“. Das Verfahren der BKV folgt dem Anspruch, dass sich Polizei dort konzentriert, wo die größten Anforderungen bestehen. Deshalb wird jährlich, nach belastungsbezogenen Kriterien die Grundlage für das im Nachersatzverfahren zu verteilende Personal festgelegt.

Foto: Symbolfoto

Kreis Höxter (red). In der kommenden Woche führt die Kreispolizeibehörde Höxter an unten genannten Örtlichkeiten Geschwindigkeitsmessungen durch. Darüber hinaus werden durch den Streifendienst weitere Kontrollen rund um die Uhr durchgeführt, wenn die Einsatzlage dies zulässt.

Kreis Höxter (red). Grüne Politik erfährt so viel Zuspruch, wie noch nie. Für diese breite Zustimmung haben die GRÜNEN in Höxter ihrer Überzeugung nach das passende personelle Angebot. „Wir bringen viel kommunalpolitische Erfahrung mit, vielfältige Kompetenzen und vielfach in Höxter engagierte und verankerte Frauen und Männer“, freut sich Ludger Roters über das Team von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Kommunalwahl am 13. September. Er kandidiert erneut auf Platz 1 seiner Partei. „Es ist höchste Zeit für echte grüne Fortschritte in unserer Stadt. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten stehen dafür zur Wahl.“ 

In den Wahlbezirken kandidieren zwölf Frauen und sieben Männer für die GRÜNEN: In der Kernstadt: Karin Sielemann, Birgit Avenhaus, Kristin Launhardt-Petersen, Ulrich Finke, Volker Bertram, Ludger Roters, Berno Schlanstedt und Gunda Mayer, für Lütmarsen: Jacqueline Grabosch, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND im Kreis Höxter, für Albaxen Marie-Luise Bertram, für Bödexen/Stahle Martin Leins, für Brenkhausen Ursula Hoppe, für Fürstenau Silke Rakel, für Godelheim/Bruchhausen Bärbel Grossek, für Lüchtringen Bea Heine und Karl Beverungen, für Ottbergen Josef Schlüter, für Ovenhausen/Bosseborn Angelika Paterson und für Stahle Manja Warneke. 

Die Reserveliste: Platz 1: Ludger Roters, Platz 2: Angelika Paterson, Platz 3: Berno Schlanstedt, Platz 4: Volker Bertram, Platz 5: Kristin Launhardt-Petersen, Platz 6: Karl Beverungen, Platz 7: Eike Spellerberg, Platz 8: Bassam Isoli, Platz 9: Jacqueline Grabosch, Platz 10: Josef Schlüter, Platz 11: Birgit Avenhaus, Platz 12: Martin Leins, Platz 13: Lena Richter, Platz 14: Maren Raddatz.

Foto: GRÜNE

Höxter (red). Am Montag, 10. August 2020, bietet Landrat Spieker wieder eine Bürgersprechstunde in Höxter an. Bürgerinnen und Bürger können sich in der Zeit von 16.30 bis 18.00 Uhr in Zimmer F 2 der Kreisverwaltung Höxter, Moltkestraße 12, mit ihren Anliegen an den Landrat wenden. Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, die Mindestabstände einzuhalten und wenn möglich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Foto: Kreis Höxter

Kreis Höxter (red). Seit einigen Wochen passiert durch Corona vieles daheim - und das wahrscheinlich noch für längere Zeit. Da ist es praktisch, auch alle Finanzangelegenheiten von zu Hause aus erledigen zu können. Egal ob per Telefon, per App oder über den PC - die Vereinigte Volksbank bietet eine Vielzahl an digitalen Serviceangeboten.

"Damit unsere Kunden auch in diesen ungewöhnlichen Zeiten ihre Bankgeschäfte flexibel und sicher erledigen können, haben wir in den vergangenen Jahren unser digitales Serviceangebot umfassend ausgebaut. Ergänzend dazu haben wir jetzt ein Online-Seminar entwickelt, das kompakt und mittels einer Demo-Version die Grundlagen des Online-Bankings Schritt für Schritt erklärt. Moderiert wird das Online-Seminar von Sabine Stolte, Kundenberaterin aus Bad Driburg und Svenja Schäfer, Kundenservicemitarbeiterin aus Brakel. Ein tolles Duo, das nicht nur mehrjährige Erfahrung im Bereich Online-Banking mitbringt, sondern auch immer nah am Kunden ist. Unsere Mitarbeiterinnen wissen deshalb genau, wo es gerne mal hakt", so Birger Kriwet, Vorstand der Vereinigten Volksbank.

Das Angebot ist kostenfrei und richtet sich an alle Privatkunden der Vereinigten Volksbank, die noch kein Online-Banking nutzen.

"Unter dem Motto: "Die Bank zu Hause - Ihr Online-Banking" freuen wir uns, unseren Kunden das Online-Banking näher zu bringen. Denn die Vorteile liegen ganz klar auf der Hand: Per Mausklick die Überweisung absenden, den Kontostand checken oder sich über das e-Postfach die Kontoauszüge herunterladen - mit dem Online-Banking können die Bankgeschäfte flexibel und sicher von zu Hause aus erledigt werden", ergänzt Herr Kriwet.

Das erste Online-Seminare startet bereits am 29.07.2020. Weitere Termine finden dann wieder ab Mitte August statt. Die Veranstaltung wird online stattfinden. Für die Teilnahme benötigen Sie einen Computer mit integriertem Lautsprecher und eine Internetverbindung. Interessierte können sich unter www.v-vb.de/online-seminar anmelden und die detaillierten Inhalte des Online-Seminars nachlesen.

Foto: VVB

Bielefeld (red). Der Wegweiser für digitale Angebote und Dienstleistungen von und für Unternehmen, die Internetplattform Digi[X], ist erfolgreich gestartet. Die Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld (IHK) beteiligt sich zusammen mit der IHK Nordwestfalen und weiteren Unterstützern an der zentralen Datenbank.

„Die gemeinsame Serviceplattform soll Dreh- und Angelpunkt für alle kleinen und mittelständischen Unternehmen werden, die Unterstützung bei der Digitalisierung ihrer Geschäftsprozesse benötigen“, erklärt Benjamin Schattenberg, IHK-Referent für den Bereich Technologie und Innovation.

Interessenten fänden auf Digi[X] IT-Dienstleister, Berater für die Digitalisierung, Online-Händler, digitales Handwerk und weitere Dienstleister aus der Region, die digitale Services bieten oder bei der Digitalisierung unterstützen. Insgesamt nutzen bereits rund 200 Interessierte die Plattform, davon gut 60 Unternehmen aus Ostwestfalen.

„Je mehr qualifizierte Unternehmen aus der Region sich auf Digi[X] registrieren, desto effektiver können wir sie gemeinsam gestalten und so ein Netzwerk für digitales Know-how aufbauen“, unterstreicht Schattenberg. Neben einer Datenbank für digitale Dienstleistungsunternehmen enthält die Plattform auch eine Übersicht digitaler Angebote und Projekte aus der Region sowie eine Rubrik mit Service- und Hilfsangeboten, Fördermöglichkeiten und Fördermittel sowie Hinweise zu Online-Veranstaltungen.

Interessenten können sich über folgenden Link registrieren: https://digix.online und bei Rückfragen an IHK-Referent Benjamin Schattenberg, Telefon 0521 554-223, E-Mail: b.schattenberg@ostwestfalen.ihk.de, wenden.

Foto: IHK

Kreis Höxter (red). Das Corona-Virus verändert das Leben der Menschen und auch die Vereinsarbeit. Gerade in der jetzigen Situation ist Zusammenhalt mehr denn je gefragt. Die AOK NordWest startet deshalb eine landesweite Benefizaktion für Sportvereine in ganz Westfalen-Lippe unter dem Motto ‚AOK-VEREINSBEWEGUNG – gemeinsam durchstarten mit meinem Verein‘. „Ziel unserer Aktion ist es, die Menschen im Kreis Höxter in der Corona-Krise in Bewegung zu bringen und gleichzeitig die Sportvereine finanziell zu unterstützen“, so AOK-Serviceregionsleiter Matthias Wehmhöner. Dafür müssen sich die Vereine bis spätestens 19. Juni verbindlich anmelden. Danach sollten sich möglichst viele Menschen walkend, laufend oder radelnd an der Aktion beteiligen. Mit der Zahlung einer Startgebühr helfen sie dann ihrem Verein. Die landesweite Mitmach-Aktion wird unterstützt vom Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen e.V.

Durch die Corona-Krise sind viele Sportvereine im Kreis Höxter in eine angespannte wirtschaftliche Lage geraten. „Der Vereinssport durchlebt eine schwierige Zeit. Wir freuen uns, dass unser Gesundheitspartner AOK NordWest mit einer solchen Aktion unsere Vereine unterstützen möchte. Dies begleiten wir als Verband sehr gerne und hoffen auf eine rege Teilnahme“, sagt Marianne Finke-Holtz, Vizepräsidentin des Fußball- und Leichtathletik-Verbandes Westfalen e.V. für Vereins- und Verbandsentwicklung. 

Wie läuft die Aktion?

Fans und Mitglieder von Sportvereinen walken, laufen oder radeln eine ausgewählte Strecke für einen Verein und unterstützen ihn in dieser schwierigen Zeit durch Zahlung einer Startgebühr finanziell. Gleichzeitig stärkt jeder Teilnehmer die eigene Gesundheit. „Denn wer walkt, läuft oder Rad fährt, trainiert nicht nur sein Herz-Kreislauf-System und seine Muskulatur. Auch das Immunsystem wird gestärkt – in Zeiten des Coronavirus besonders wichtig“, so Wehmhöner. Die Teilnahme ist für die Vereine kostenlos. Je Teilnehmerin und Teilnehmer erhält der Verein aus der Startgebühr in Höhe von zehn Euro eine Spende von sieben Euro. Außerdem werden unter Vereinen, die mehr als zehn Prozent ihrer Mitglieder zur Teilnahme motivieren konnten, zehn Trikot-Sätze oder Sportequipment-Gutscheine im Wert von jeweils 500 Euro verlost.

Interessierte Vereine können die Ausschreibungsunterlagen zur Teilnahme unter E-Mail aok-vereinsbewegung@nw.aok.de anfordern und sich damit bis spätestens 19. Juni anmelden. Weitere Infos für Vereine gibt es im Internet unter www.aok-vereinsbewegung.de. 

Foto: AOK/hfr

Kreis Höxter/Warburg (red). Zur Desinfektion von Händen und Sportgeräten hat jetzt der Warburger Hersteller von Wäschepflegemitteln Brauns-Heitmann den Sportvereinen im Kreis Höxter 3.888 Flaschen Desinfektionsmittel zum Einstandspreis überlassen. Die Organisation und Verteilung erfolgt über den Kreissportbund Höxter, den geringen Kaufpreis übernahm der Kreis Höxter aus einem Sonderfonds.

Seit wenigen Wochen können die Sportvereine des Landes unter strengen Hygieneregeln einige Sportarten wieder ausführen. Eine der wichtigen Auflagen ist die Desinfektion von Händen und benutzten Sportgeräten. „Mancherorts melden die Supermärkte, dass solche Mittel ausverkauft sind“, wusste Thorsten Schiller, Geschäftsführer des Kreissportbundes Höxter und wandte sich vertrauensvoll an Stefan Kremin vom Warburger Unternehmen Brauns-Heitmann. Der Marktführer für Stoff- und Wäschepflege und -färbemittel hatte schon kurz nach Ausbruch der Corona-Pandemie begonnen, ein spezielles Desinfektionsmittel zu produzieren und den besonders systemrelevanten Bereichen der Gesundheitspflege in Krankenhäusern und Arztpraxen zu stiften.

So kam jetzt ein erfreulicher Deal zustande. Bei der symbolischen Übergabe der Sprühflaschen stellte Stefan Kremin heraus: „Wir sehen uns in der Verpflichtung, uns „rund um unseren Kirchturm“ zu engagieren. Schließlich kommen unsere Beschäftigten aus dem Warburger Umland, viele von ihnen treiben in den örtlichen Vereinen ihren Freizeitsport. Darum war es keine Frage, dass wir hier unbürokratisch, schnell und gezielt helfen konnten.“ Im Namen des KSB bedankte sich Vorsitzender Reiner Stuhldreyer für die Unterstützung und übergab der Brauns-Heitmann-Geschäftsführung etwas KSB-Infomaterial „damit Sie sehen können, was wir sonst noch als Dienstleister für unsere angeschlossenen 246 Sportvereine tun.“ Die gespendeten Flaschen werden jetzt im ganzen Kreisgebiet über die Städte oder Stadtsportverbände an die Vereine verteilt. Als Vertreter des Kreises Höxter und Leiter des Corona-Krisenstabes bestätigte Matthias Kämpfer, gerne den Ankauf der fast 4.000 Flaschen zu unterstützen.

Foto: KSB

NRW (red). Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat das erklärte Ziel, Kinder besser vor sexuellem Missbrauch zu schützen und diese abscheulichen Straftaten konsequent und härter als bisher zu ahnden. Die schrecklichen Missbrauchsfälle von Lügde, Bergisch Gladbach und Münster in den vergangenen Wochen und Monaten haben offengelegt, dass sexueller Missbrauch von Kindern, ebenso wie der Besitz und die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen, keine Randphänomene sind. Die Landesregierung hat nun einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Strafrechts bei sexuellem Missbrauch von Kindern sowie bei Verbreitung und Besitz von Darstellungen des Missbrauchs von Kindern in den Bundesrat eingebracht.

Kernstück des Gesetzentwurfs ist eine Strafverschärfung bei sexuellem Missbrauch von Kindern und somit die Hochstufung der einzelnen Straftatbestände von einem Vergehen zu einem Verbrechen. Auch bei dem Straftatbestand, der die Verbreitung und den Besitz von Darstellungen des Missbrauchs von Kindern unter Strafe stellt, sind Strafverschärfungen vorgesehen.

„Die zunehmenden Fahndungserfolge zeigen die grausame Wahrheit: Sexuelle Gewalt gegen Kinder sowie der Besitz und die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen, von denen selbst Säuglinge betroffen sind, sind keine Einzelfälle. Wir alle - Politik, Justiz und Gesellschaft sind gefordert, diesen widerwärtigen Sumpf trocken zu legen und die Schwächsten unserer Gesellschaft so gut es geht zu schützen. Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen ist niemals nur ein Vergehen, sondern immer ein abscheuliches Verbrechen“, sagt Familienminister Joachim Stamp.

Mit der Bundesratsinitiative möchte Nordrhein-Westfalen erreichen, dass Straftaten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern betreffen, auch immer als Verbrechen geahndet werden müssen. Es soll auch grundsätzlich keine Bewährungsstrafe geben, wenn sich jemand an der Vergewaltigung von Kindern beteiligt.

Zustimmend erklärt Minister der Justiz Peter Biesenbach: „Kinder sind die Schwächsten unserer Gesellschaft. Der Kinderschutz und der Kampf gegen Kindesmissbrauch hat für die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen oberste Priorität. Wir setzen in diesem Bereich verstärkt Personal ein und statten unsere Ermittler mit hochmoderner Technik aus, um den Verfolgungsdruck bei den Tätern zu erhöhen. Nun haben wir zusätzlich die Straftatbestände und Strafrahmen angepasst. Auch Begrifflichkeiten sind wichtig. Wir dürfen nichts beschönigen. Wir müssen die Darstellungen von Kindesmissbrauch auch so nennen! Das ist keine Pornographie, das ist Missbrauch!“

Im Bundesrat erklärte Familienminister Stamp: „Die Opfer sind oftmals für ihr gesamtes Leben traumatisiert. Deshalb müssen auch der Besitz und die Verbreitung von Darstellungen des Missbrauchs von Kindern schnellstmöglich härter bestraft werden.“ Der Minister richtete einen Appell an die Mitglieder des Bundesrats und Bundestags, die Gesetzesinitiative aus Nordrhein-Westfalen zu unterstützen und im Interesse der Kinder keine Zeit bei der Verschärfung des Strafrechts verstreichen zu lassen. „Wenn es Änderungsbedarf bei den Beteiligten geben sollte, sind wir gesprächsbereit. Unser Anliegen ist, das unermessliche Leid der Kinder konsequent zu bekämpfen. Wir bitten, im Interesse und zum Schutz unserer Kinder, ein starkes, gemeinsames Zeichen im Kampf gegen Kindesmissbrauch zu setzen.“

Gütersloh (red). In Folge des Corona-Ausbruchs in einem Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück aktiviert die Landesregierung die zweite Stufe des Lockdowns. Damit gelten im Kreis Gütersloh und im Kreis Warendorf wieder bestimmte Einschränkungen im öffentlichen Leben. Demnach dürfen im öffentlichen Raum nur zwei Menschen oder Menschen aus einem Familien- oder Haushaltsverbund zusammentreffen. Zudem muss – über die landesweit gültigen Regelungen der Coronaschutzverordnung hinaus – eine Reihe von Freizeitaktivitäten unterbleiben. So müssen zum Beispiel Museen, Kinos, Fitnessstudios, Hallenschwimmbäder und Bars geschlossen werden. Die entsprechenden Vorschriften finden sich in der neuen Coronaregionalverordnung, die um Mitternacht (Mittwoch, 24. Juni 2020) zunächst für eine Woche (bis zum 30. Juni 2020) in Kraft tritt

„Mit der vollständigen Schließung des Schlachtbetriebs, der Quarantäne der rund 7.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Schließung aller Kindertagesstätten und Schulen im Kreis Gütersloh haben wir bereits letzte Woche ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Bislang lässt sich das Infektionsgeschehen zwar auf den Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück zurückführen. Angesichts der hohen Infektionszahlen ist allerdings Vorsicht geboten. Daher bringen wir nun zum Schutz der Bevölkerung ein weiteres Sicherheits- und Schutzpaket auf den Weg, um die Ausbreitung des Virus wirksam zu bekämpfen. Uns ist bewusst, dass dies für die Bevölkerung eine große Belastung ist. Doch ohne die Maßnahmen wären die Belastungen am Ende womöglich um ein Vielfaches höher – in den Kreisen Gütersloh und Warendorf, in den benachbarten Kreisen und Städten sowie in den anderen Teilen unseres Landes“, erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Über die Kontakt- und Freizeitbeschränkungen hinaus ist die Einhaltung der angeordneten Quarantänemaßnahmen ein wesentlicher Schlüssel, um Infektionsketten wirksam zu unterbrechen. Die Landesregierung unterstützt die Behörden vor Ort in diesem Zusammenhang mit Polizeikräften und Dolmetschern. Mobile Teams aus Ordnungsbehörden, Polizei und Dolmetschern suchen verstärkt die betroffenen Wohneinrichtungen auf. Gesundheitsminister Laumann fordert die Kommunen zudem auf, Infizierte, Kontaktpersonen von Infizierten und Nichtinfizierte getrennt unterzubringen. Die Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold und Münster sollen hier helfen, geeignete Unterbringungsmöglichkeiten zu organisieren etwa in Rehakliniken oder Hotels.

Darüber hinaus werden auf Veranlassung der Landesregierung die Testungen auf das Coronavirus in der betroffenen Region deutlich ausgeweitet, um eine Eintragung des Coronavirus in die Bevölkerung abschätzen zu können. Die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Beschäftigten in den Pflegeeinrichtungen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf werden in den kommenden Tagen durchgetestet. Gleiches gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser, die Beschäftigten im Lebensmitteleinzelhandel, Kioskpersonal sowie die Beschäftigten von Unternehmen und Subunternehmen, die zentrale Gemeinschaftsunterkünfte betreiben oder in einem nennenswerten Umfang Werkvertragsarbeitnehmer beschäftigen. Alle Bürgerinnen und Bürger der Kreise Gütersloh und Warendorf erhalten zudem die Möglichkeit, kostenlos einen Test durchführen zu lassen. Die Bevölkerung wird durch Lautsprecherdurchsagen zur Testung aufgerufen.

NRW (red). Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen. Diese Rechtsverordnung regelt unter anderem, dass sich in Corona-Zeiten die individualisierte Regelstudienzeit der eingeschriebenen Studierenden um ein Semester erhöht.

Diese Entscheidung wirkt sich auch positiv auf die Dauer des BAföG-Bezugs aus, wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung jetzt bestätigt hat: So geht mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit um ein Semester auch eine Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um ein Semester einher. Dies ist möglich, da das BAföG bei der Förderungshöchstdauer an das jeweilige Landesrecht anknüpft. Derzeit ist Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland in Deutschland mit einer derartigen Regelung. 

„Studieren in Zeiten von Corona erfordert von den Studierenden besondere Flexibilität und Anpassungsbereitschaft. Es ist das Ziel der Landesregierung, dass den Studierenden aus dieser Situation keine Nachteile entstehen sollen. Umso mehr freut es mich, dass es uns mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit gelungen ist, dass die Studierenden nun auch länger BAföG beziehen können. Nordrhein-Westfalen nimmt hier aktuell bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Dennoch unterstützen wir die Bemühungen auf Länderebene, für alle Studierenden zu einer bundeseinheitlichen Lösung zu kommen“, sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Mit dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz BAföG, wird die staatliche Unterstützung der Ausbildung von Schülern und Studierenden in Deutschland geregelt. Es trat 1971 erstmals in Kraft. Auf der Webseite: www.bafög.de können Studierende prüfen, ob sie einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung besitzen.

Düsseldorf (red). Die Landesregierung untermauert ihr finanzielles Engagement für die jüdischen Gemeinden: 3,4 Millionen Euro werden in 2020 für „Neubaumaßnahmen nebst Umbau- und Renovierungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen“ bereitgestellt.

„Die finanzielle Förderung ist Ausdruck der Verbundenheit, die die Landesregierung zu den jüdischen Gemeinden unterhält. Wir freuen uns, dass heute jüdisches Leben mit neuen Gemeindezentren und Synagogen sichtbar in unserem Land vertreten ist und Heimat findet“, erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. „Die Unterstützung der jüdischen Gemeinden ist zugleich Ausdruck der Wertschätzung und Solidarität, die uns mit den jüdischen Verbänden verbindet.“ Über die Verteilung der Mittel untereinander entscheiden die Empfänger selbst. Sie müssen mittels eines Testats eines Wirtschaftsprüfers die korrekte Verwendung der Gelder belegen.

Michael Rubinstein, Geschäftsführer des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein und Koordinator für die Mittelverwendung, unterstreicht die Bedeutung der finanziellen Unterstützung: „Die Förderung durch das Land ist Ausdruck der Verbundenheit mit uns. Dafür sind wir dankbar, denn die Modernisierungen und Neubauten ermöglichen es, dem vielfältigen jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen erweiterte beziehungsweise neue Möglichkeiten zu eröffnen.“

Von Aachen bis Unna reicht die Liste der rund 40 Projekte. Konkret wurden beziehungsweise werden jüdische Gemeindezentren saniert und ausgebaut, aber auch der Umbau einer ehemaligen Kirche in eine Synagoge mit Gemeindezentrum gefördert.

Hintergrund

Die Unterstützung des jüdischen Glaubens hat Tradition. Bereits 1992 wurde zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Verbänden ein Vertrag geschlossen, mit dem sich das Land verpflichtet, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen. 2017 wurde der fünfte Änderungsvertrag des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, dem Landesverband Jüdischer Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen Gemeinde Köln sowie dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Seitdem stehen Mittel des Landes bereit, um jüdische Einrichtungen zu renovieren oder neu zu errichten. Der Förderbetrag erhöht sich jährlich bis zum Ende der Laufzeit des Vertrages im Jahr 2028 um je 200.000 Euro bis zur Höchstfördersumme von fünf Millionen Euro. Unabhängig davon stellt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung weiterhin Mittel für die baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen bereit.