Höxter (r). Die Polizei Höxter und die Stadt Höxter bereiten sich gemeinsam in Bezug auf eine Versammlung der AfD in der Stadthalle in Höxter am Samstag, 05. Dezember 2020, und die damit im Zusammenhang stehende Versammlung des Aktionsbündnisses "Höxter zeigt Flagge" auf einen großen Einsatz vor.
Die Polizei ist mit zahlreichen Kräften, auch mit Beamten der Bereitschaftspolizei, im Einsatz.
Als Versammlungsbehörde wird die Polizei diese Versammlungen begleiten, um die verfassungsrechtlich garantierte Versammlungsfreiheit aller zu gewährleisten.
Die Versammlungen finden zwischen 15 Uhr und 18 Uhr in der Stadthalle und auf dem Hindenburgwall statt. In diesem Zeitraum kann es daher im Umfeld der Versammlungen zu Beeinträchtigungen für den Durchgangsverkehr kommen. Die Polizei wird alles tun, um die Beeinträchtigungen von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie weiterer unbeteiligter Dritter so gering wie möglich zu halten.
Ziel des polizeilichen Einsatzes ist, dass beide Versammlungen friedlich und störungsfrei durchgeführt werden können. Dennoch ist die Polizei Höxter auf alle Einsatzsituationen vorbereitet.
Das Ordnungsamt der Stadt Höxter wird die Auflagen der Coronaschutzverordnung innerhalb und außerhalb der Stadthalle überwachen und - sofern notwendig - mit Unterstützung der Polizei durchsetzen.
